Präambel und Anmeldung
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von Gedenk-Portal, mit Sitz: Dompfaffstr. 147, 91056 Erlangen (nachfolgend "Gedenk-Portal" genannt), bereitgestellten Dienste von natürlichen und juristischen Personen, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: „Nutzer“ genannt) und das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, die unter der Internetadresse http://www.gedenk-portal.de genutzt werden können.
Gedenk-Portal erbringt die gesamten Leistungen ausschließlich auf Grundlage der AGB von Gedenk-Portal.
§1. Anmeldung, Vertragsschluss
§1.1. Für die interaktive Nutzung des Gedenk-Portal ist eine Anmeldung erforderlich. Diese besteht aus einer Registrierung sowie aus der Erstellung eines persönlichen Profils durch den Nutzer.
§1.2. Der Nutzer hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat der Nutzer auch eine gültige E-Mail Adresse anzugeben.
§1.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt. Partnerunternehmen wird die Möglichkeit der Mehrfachanmeldungen für ihre Mitarbeiter eingeräumt.
§1.4. Mit der Registrierung erhält der Nutzer einen Login-Namen und ein Passwort, welches er selbst wählen kann. Mit dem erzeugten Login-Namen und dem Passwort kann der Nutzer viele Dienste nutzen. Für den Inhalt der Profildaten ist das Mitglied verantwortlich.
§1.5. Im Rahmen von Gedenk-Portal können sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste angeboten werden.
§1.5.1. Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Dienste kommt zwischen dem Nutzer und Gedenk-Portal mit der erfolgreichen Anmeldung zustande. Mit dieser wird der Nutzer ein Mitglied von Gedenk-Portal. (4) Die Zulassung ist für die Mitglieder kostenlos. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Zulassung. Weiterhin behält sich Gedenk-Portal das Recht vor, die Zulassung jederzeit ohne Angaben von Gründen fristlos zurücknehmen zu können. Eine Rücknahme der Zulassung erfolgt insbesondere wegen Falschangaben bei der Anmeldung, unsittlichem Verhalten und Missbrauch der Gedenk-Portal Seiten (Allgemeine Pflichten des Nutzers). Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit schriftlich seine Anmeldung zurückzunehmen. In diesem Fall werden alle Nutzerdaten innerhalb eines Monats nach Zugang der Rücknahme gelöscht, sofern nicht die Erfüllung und Abwicklung noch offener Rechtsgeschäfte dem entgegensteht.
§1.6 Nach erfolgter Anmeldung kann Gedenk-Portal die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebenen Daten gegen prüfen. Erst nach Bestätigung der Mitgliedschaft durch Gedenk-Portal ist der Nutzer berechtigt bestimmte Bereiche von Gedenk-Portal zu nutzen. Sollte der Nutzer nicht innerhalb von 10 Tagen seine Mitgliedschaft bestätigt haben, ist Gedenk-Portal berechtigt, den Nutzer ohne Vorankündigung von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
§2. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann kostenpflichtige Leistungen seitens Gedenk-Portal jederzeit stornieren, in diesem Falle sind allerdings nicht erbrachte Leistungen auf beiden Seiten zu begleichen oder zu ersetzen.
§3. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
§3.1. Die Online Trauer- und Gedenkseiten Gedenk-Portal bietet den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Gedenk-Portal Mitglieder. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie von anderen Mitgliedern kontaktiert werden.
§3.2. Jeder Nutzer kann den Such Service in Anspruch nehmen.
§4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
§4.1. Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
§4.2 Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer mit folgenden Verhaltensregeln einverstanden:
• Nicht geduldet sind persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen.
• Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
• Der Nutzer wird keine vulgäre, missbräuchliche oder hasserfüllte Sprache verwenden
• Meinungsverschiedenheiten sind auf einer sachlichen und nicht persönlichen Ebene auszufechten.
• Der Nutzer wird den Dialog anderer Nutzer nicht wissentlich und willentlich stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigung oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
• Nachrichten sowie persönliche Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung vom Gedenk-Portal erhält, sind vertraulich zu behandeln und dies sind nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
• Der Nutzer wird, ohne Einverständnis des Autors, private Nachrichten nicht veröffentlichen.
• Die Nutzer behandeln sich gegenseitig respektvoll.
§4.3. Dem Nutzer ist die Weiterleitung oder Verbreitung jeglicher Daten von anderen Nutzern und Nicht-Nutzern untersagt.
§4.4. Im Zusammenhang mit der Erstellung des Profils gilt folgendes:
§4.4.1. Ergänzt der Nutzer sein Profil mit einem Bild, sollte dieses den Inserenten persönlich, zeitnah und deutlich darstellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Bild keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt, es weder eine Darstellung rassistischer noch pornographischer oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen Gedenk-Portal erhoben werden, stellt der Nutzer Gedenk-Portal auf erstes Anfordern frei. Folgende Foto-Beispiele werden von Gedenk-Portal nicht akzeptiert:
• Bilder, die nicht zum Geschlecht des Verstorbenen passen
• Bilder, die nicht das Gesicht des Verstorbenen darstellen
• Gewaltverherrlichende Motive
• Fotos mit sexueller Ausrichtung, z.B.: pornografische Handlungen, Fokus auf Geschlechtsteile, Busen, Po
• Fake-Bilder, wie Comics, Promifotos, Tierbilder und ähnliches
• Fotos mit starker politischer oder religiöser Tendenz
• Beleidigende, diffamierende oder verunglimpfende Inhalte
• Bilder, die Werbung, Telefonnummern, URL's o.ä. enthalten
§4.5. Zudem ist die Verbreitung von Nachrichten über Gedenk-Portal , die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem-Mails, untersagt.
§4.6. Erlangt Gedenk-Portal von einer unerlaubten Handlung des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung von Gedenk-Portal Kenntnis, wird Gedenk-Portal im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Gedenk-Portal erforderlich sein, wird Gedenk-Portal diesem nachkommen. (Dies ist nur der Fall, falls gegen die deutsche Verfassung, das Grundgesetz oder geltendes EU Recht verstoßen wird.)
§4.7. Der Nutzer stellt Gedenk-Portal von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Gedenk-Portal erhoben werden.
§4.8. Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten ist Gedenk-Portal berechtigt Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Der Nutzer nimmt dies zur Kenntnis und erklärt sich hiermit einverstanden.
§5. Tarife und Abrechnungen
§5.1. Die Nutzung der Leistungen durch Gedenk-Portal sind kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste (Werbung, Banner, etc.) fällt eine Pauschale an. Die Höhe der Pauschale ist u.a. abhängig von den gewählten Leistungen.
§5.2. Alle vom Nutzer geschuldeten Entgelte sind in Euro zur Zahlung fällig. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit sie anfällt.
§5.3. Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist nur wegen unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Gegenansprüchen zulässig.
§5.4. Gedenk-Portal behält sich das Recht vor, im Falle einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder im Fall der Neueinführung von Steuern, Abgaben oder Gebühren in Deutschland die Preise für alle Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung bzw. Neueinführung entsprechend anzupassen. Dem Nutzer steht in diesem Fall kein Sonderkündigungsrecht zu. Diese Bestimmung gilt nicht für Verträge über Waren oder Dienstleistungen (außerhalb von Dauerschuldverhältnissen), die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen.
§6. Haftung
§6.1. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen (nachfolgend zusammenfassend kurz "technische Mängel" genannt). Daher übernimmt Gedenk-Portal keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites.
§6.2. Soweit Gedenk-Portal dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, übernimmt Gedenk-Portal für diese keine Haftung oder Gewährleistung.
§6.3.
§6.4. Gedenk-Portal zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussions- und Meinungsforen auf den Seiten von Gedenk-Portal in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn Gedenk-Portal von dem Inhalt Kenntnis hat und es Gedenk-Portal technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Gedenk-Portal keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Gedenk-Portal Seiten bereitgestellt werden. Gedenk-Portal haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.
§7. Vertragslaufzeit/Kündigung
Die Verträge über die Nutzung der Dienste des Online Gedenk-Portal‘s werden auf unbestimmte Zeit geschlossen:
§7.1. Der Vertrag über die Nutzung von kostenlosen Diensten ist von beiden Seiten mit sofortiger Wirkung kündbar. Die Kündigung durch den Nutzer kann durch die Löschung seines Profils erfolgen.
§7.2. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten wird mit der gewählten Mindestlaufzeit geschlossen. Er ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit, d.h. z.B. bei der Auswahl einer Mindestlaufzeit von drei Monaten, verlängert sich der Vertrag um weitere drei Monate.
§7.3 Die Kündigung des Nutzers sollte über die dafür zuständige Mail Adresse, die im Impressum niedergeschrieben ist erfolgen.
§8. Datenschutz
Anonyme Datenerhebung
Sie können die Webseiten von Gedenk-Portal grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Alle anfallenden Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei immer anonym.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, bei der Registrierung bei Gedenk-Portal mitteilen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil sowohl von allen Mitgliedern von Gedenk-Portal als auch von Gästen auf dem Portal eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer von Gedenk-Portal nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist, im Übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt. Ihre Registrierungsdaten werden für Gedenk-Portal -Werbemaßnahmen wie z.B. zur Versendung von Newsletter genutzt. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, diese Informationen abzubestellen
Export und Verarbeitung der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes
Es findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des EWR statt.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Die im Rahmen der Webseiten von Gedenk-Portal erhobenen personenbezogenen Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zu dieser Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung der elektronischen Dienste von Gedenk-Portal . Im Übrigen findet keine Weitergabe an sonstige Dritte statt. Ihnen ist bekannt, dass Gedenk-Portal Ihren Mitgliedsnamen und die Traueranzeige sowie die von Ihnen für andere Mitglieder hinterlassenen Anzeigenkommentare allen Besuchern bei Gedenk-Portal zugänglich ist. Gedenk-Portal darf Ihre Daten auswerten um eine Missbräuchliche Nutzung der Gedenk-Portal -Plattform aufzuklären oder zu unterbinden.
§8.2 Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten) sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung von Telediensten oder Telekommunikationsdiensten (Verkehrs-/Nutzungsdaten) erhebt, verarbeitet oder nutzt Gedenk-Portal nur, wenn und soweit der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es erlaubt.
$8.3. Soweit es für die Begründung und etwaige Änderung des Vertragsverhältnisses einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung erforderlich ist, darf Gedenk-Portal Bestandsdaten des Nutzers erheben, verarbeiten und nutzen.
$8.4 Soweit es für die Bereitstellung und Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen oder Telediensten erforderlich ist, darf Gedenk-Portal Verkehrs- oder Nutzungsdaten des Nutzers erheben, verarbeiten und nutzen.
$8.5. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
$8.6. Der Nutzer willigt darin ein, dass Gedenk-Portal seine Bestandsdaten zur Beratung des Nutzers, zur Marktforschung und zur Werbung verarbeiten und nutzen darf, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist. Ferner willigt der Nutzer in die Verarbeitung und Nutzung seiner Verkehrs-/Nutzungsdaten zur bedarfsgerechten Gestaltung von Telekommunikations-/Telediensten ein. Die Daten werden dabei unverzüglich anonymisiert. Das jeweilige Widerrufsrecht des Nutzers (8.7) bleibt von dieser Regelung unberührt.
$8.7. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Soweit dieser Widerruf Gedenk-Portal die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat Gedenk-Portal ein Kündigungsrecht.
§9. Schlussbestimmungen
§9.1. Die von Gedenk-Portal zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunter zu laden und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt.
$9.2. Gedenk-Portal behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
§9.3 Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.
§9.4. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§9.5. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Nürnberg vereinbart.
§9.6. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
§ 10 Allgemeine Grundsätze
Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der Gedenk-Portal -Website sowie der Dienstleistungen von Gedenk-Portal die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die von dem Mitglied eingestellten Profile dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Gedenk-Portal-Grundsätze verstoßen.
Kommt es auf der Gedenk-Portal-Website zu einer Kontaktaufnahme zwischen Mitgliedern, teilt Gedenk-Portal den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf die eigene Person beziehen. Werbung für nicht bei Gedenk-Portal angebotene Ware ist unzulässig. Es ist Verboten Links mit einzubauen.
Es ist Gedenk-Portal -Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des Gedenk-Portal‘s erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
Gedenk-Portal behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Gedenk-Portal zumutbar ist.
Nürnberg den 05.02.2008
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